Treis-Kardener Gebietsreform ist durch

Rhein-Zeitung vom 07.11.13

Der Mainzer Landtag hat der Treis-Kardener Gebietsreform zugestimmt, im kommenden Sommer wird die Verbandsgemeinde auf die benachbarten Verbandsgemeinden Kaisersesch, Cochem und Kastellaun aufgeteilt. Auch wenn noch die Vereinbarung zwischen den Kreisen offen ist, knallten im Hunsrück schon die Sektkorken.

In Zilshausen knallten die Sektkorken nach dem Beschluss des Landtags. Hier wurde der Wechsel nach Kastellaun gefeiert.

Mainz – Nun ist es durch: Der Landtag hat einstimmig das Gesetz zur Gebietsreform der Verbandsgemeinde (VG) Treis-Karden beschlossen, womit die Eifelgemeinden im Sommer in die VG Kaisersesch wechseln, die Moselgemeinden und Lieg in die VG Cochem und die drei Hunsrückgemeinden in die VG Kastellaun.

Gleichzeitig hat der Landtag allerdings auch mit großer Mehrheit – CDU-MdL Anke Beilstein stimmte dagegen, SPD-MdL Benedikt Oster enthielt sich – eine Entschließung aller drei Fraktionen verabschiedet, in der im Hinblick auf die noch ausstehende Einigung zwischen dem Kreis Cochem-Zell und dem Rhein-Hunsrück-Kreis ein „interessengerechter Ausgleich“ empfohlen wird. Danach sollen die Verbindlichkeiten ohne die Forderungen des Kreises Cochem-Zell durch den Rhein-Hunsrück-Kreis auf der Basis von 600 Euro je Einwohner der drei Gemeinden Lahr, Mörsdorf und Zilshausen erfolgen, außerdem soll der Simmern dem Kreis Cochem-Zell für nicht auf den Rhein-Hunsrück-Kreis übergehendes Personal für den Zeitraum von zwei Jahren Personalkosten auf der Grundlage von 4,7 Vollzeitstellen im Mittleren Dienst erstatten. Sollte dies so umgesetzt werden, bekäme der Kreis Cochem-Zell weniger Geld als ursprünglich vorgesehen.

Ungeachtet dieser noch offenen Frage der Kreis-Einigung war die Freude in den drei Hunsrückgemeinden über den nun beschlossenen Wechsel in die VG Kastellaun groß. Mit viel Jubel wurde die aus Mainz zurückkehrende Delegation im Zilshausener Bürgerhaus empfangen und mit Sekt feierten die Bürger aus den drei Dörfern den Landtagsbeschluss.

„Es ist geschafft“, sagte Zilshausens Ortsbürgermeister Robert Etges erleichtert. Die Landtagsfraktionen und die Politiker hätten einiges an Ärger mit den drei Dörfern gehabt, räumte er schmunzelnd ein, aber nun sei das Ziel eines Wechsels in den Nachbarkreis erreicht. Etges: „Wir haben sogar geschafft, dass sich Mainz bewegt hat.“ Ivonne Horbert, die BI-Vorsitzende, sprach von einem „historischen Beschluss“ des Landtags und von einem „historischen Tag“ für die drei Dörfer. Und Hans-Peter Färber, der Ortschef von Lahr, betonte, dass dies auch zeige, dass sich politische Arbeit lohne. „Es ist nicht so, dass immer nur von da oben alles entschieden werde, sondern auch die Basis kann was erreichen und verändern“, so Färber. Robert Etges hofft nun darauf, dass die drei Dörfer zukünftig auch in der neuen VG zusammenhalten. „Dann können wir auch weiterhin viel erreichen“, ist er überzeugt.

Aber mit Grünen-Kreissprecher Peter Minnebeck war auch ein Vertreter aus dem Kreis Cochem-Zell an Ort und Stelle.

am Montag die Fusionsvereinbarungen im Rahmen der Kommunalreform unterzeichnet.

Mehr als zwei Jahre zähes Ringen liegen hinter den Entscheidungsträgern. Nun gibt es die Einigung Schwarz auf Weiß: Zum 1. Juli 2014 wird die Verbandsgemeinde Treis-Karden Geschichte sein. Die Ortsgemeinden werden in die umliegenden Kommunen integriert. Darüber  wurde in der Vergangenheit öffentlich viel diskutiert, demonstriert und kritisiert. Vielleicht ist es diesem Umstand geschuldet, dass sich die Verantwortlichen bei der Unterzeichnung ein wenig »Ruhe« gönnten und lieber »unter sich« bleiben wollten. Eine offizielle Presse-Einladung gab es für diesen Termin nicht.“